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Zensur im Internet

In welchen Länder findet Zensur statt? Mit welchen Mitteln wird diese umgesetzt? Diese Seite soll einige Antworten auf die Fragen geben.

Der Begriff Zensur

  • Klaus Schubert, Martina Klein: Das Politiklexikon., 4. Auflage, Bonn, Dietz 2006:
Zensur ist ein politisches Verfahren, um durch Massenmedien oder im
persönlichen Informationsverkehr (etwa per Briefpost) vermittelte Inhalte
zu kontrollieren, unerwünschte beziehungsweise Gesetzen zuwiderlaufende
Inhalte zu unterdrücken und auf diese Weise dafür zu sorgen, dass nur
erwünschte Inhalte veröffentlicht oder ausgetauscht werden.

(lat.) Z. bezeichnet die in modernen Demokratien strikt abgelehnte 

(politische) Kontrolle öffentlich geäußerter Meinungen (in Presse, Funk
und Fernsehen, aber auch im Bereich der Literatur, Kunst etc.). Die
Ausübung der Z. wird in un- oder vordemokratischen Ländern durch neue
Medien (Satellitenfunk, -fernsehen, Internet) erschwert.

die - zumeist staatliche - Kontrolle von veröffentlichten oder zur 

Veröffentlichung bestimmten Presseerzeugnissen, von Rundfunk- oder
Fernsehsendungen und Filmen. Mit Vorzensur werden einschränkende Maßnahmen
vor der Herstellung oder Verbreitung von Geisteswerken, insbesondere die
Abhängigkeit der Veröffentlichung von einer behördlichen Vorprüfung und
Genehmigung des Inhalts, bezeichnet. Von Nachzensur spricht man, wenn
Kontrollmaßnahmen nach Veröffentlichung eines Geisteswerkes ergriffen
werden. Das in der Bundesrepublik Deutschland ausnahmslos geltende
Zensurverbot des Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG gilt nur für die Vorzensur. Die
Rechte hinsichtlich bereits veröffentlichter Geisteswerke finden dagegen
ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den
Bestimmungen zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Für den Film besteht die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft.
Der Deutsche Presserat, eine Vereinigung von Verleger- und
Journalistenverbänden, stellt u. a. Richtlinien für die Presse auf, ohne
jedoch eine Zensur auszuüben.

Weitere Betrachtungen zum zensurbegriff findet sichfinden sich bei SquatThePlanet: Definitions of Censorship.

Geschichte

[nur Internetzensur]

Rechtliches

UN Menschenrechtserklärung, Artikel 19: 

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung;
dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen
sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen
und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz: 

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu
äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen
ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der
Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine
Zensur findet nicht statt.

Methoden

Beteiligte Firmen

„Die Regierungen, die unsere Kunden sind, können alle Kategorien (die wir bereitstellen) benutzen, um das Internet nach ihren kulturellen Gegebenheiten zu gestalten. McAffee hat weder Kontrolle noch Einsicht in die Art und Weise, wie eine Organisation ihre eigene Filterpolitik umsetzt.“
  • Siemens: Vorschlag für einen Katalog für Filterprozeduren und Kommunikationsüberwachung. Kommen wir da irgendwie ran? Evtl. quintessenz
  • Der Artikel Guardian: Obama urged to punish US firms for aiding internet censorship nennt Google (Zensur der Suchergebnisse), Microsoft (Zensur und Schließung von Blogs), Yahoo! (Übergabe persönlicher Daten von Aktivisten) sowie Cisco Systems und Juniper Networks (Hardwarelieferant) als US-Firmen, die die Zensur unterstützen.

Wir sollten auch das indirekte wirtschaftliche Interesse an Zensur betrachten: In Birma z.B. verteidigt der Staat seinen Telekommunikationsmarkt durch das Blockieren von Internettelefoniediensten.

Software

  • Software vertrieben über die Großen der Informatikbranche: Microsoft, Sun, Cisco, McAfee, Dell
  • Marktführer: Smartfilter
  • Die westlichen Unternehmen verkaufen nicht nur Filtersoftware, sondern auch Entscheidungen über die Meinungsfreiheit
  • Beispiel Smartfilter: Tool + Datenbank mit 20 Mio Seiten in 91 Kategorien zum Ankreuzen + regelmäßige Updates per Download
  • Beispiel: Orkut (in Indien und Brasilien populäres soziales Netzwerk), Last.fm (Online-Musik), LiveJournal (erste Blogplattform in der Ex-Sowjetunion) und Twitter unter der Kategorie „Treffseiten“ (?, „sites rencontres“)
  • 2004: Videoportal Dailymotion einige Tage unter Kategorie V4 (Pornographie)
  • Filterdatenbank online: Jeder - Vereine, Privatleute, Religionsgemeinschaften - können hier entsprechend der persönlichen Überzeugung anonym Seiten indizieren
  • Internet Watch Foundation (IWF):
    • Datenbank pädophiler Internetseiten
    • eine von 20 ähnlichen Vereinigungen in der Welt (Welche?)
    • keiner kontrolliert die IWF
    • inoffiziell zur „Internetpolizei“ geworden
    • Dezember 2008: Zensur von Wikipedia in Großbritannien wegen des Titelbilds des Skorpions-Albums "Virgin Killer"
  • JusProg „JusProg ist eine Filtersoftware, die Eltern auf Ihrem Computer installieren können, damit Ihre Kinder sicher vor Erotik und Gewalt im Internet surfen können.“ Über ein Formular können Webseiten gemeldet werden. (Kommentar bei Fefe)

Länder

Afghanistan

Das Internet wurde unter den Taliban im Jahr 2001 verboten. Denn deren Ansicht nach, dient das Internet nur dazu, anti-islamische Propaganda und Obszönitäten zu verbreiten. Seit dem Sturz wird versucht, auf breiter Front die Infrastruktur (und damit auch Internetanbindung) aufzubauen. Jedoch hat derzeit nahezu niemand im Land einen Anschluss. Die Versorgung des Landes mit Internet wird von chinesischen Firmen übernommen.

Mittlerweile gibt es seitens der neuen Regierung Überlegungen zur Filterung von Webseiten. Dabei soll es sich um Seiten mit Gewaltdarstellungen und sexuellen Inhalten handeln.

Quellen

Algerien

Lage im Land

Die Zensur im Lande nimmt immer mehr zu. Die Webseiten des Projektes Rachad sowie alle Unterseiten sind im Land nicht mehr erreichbar. Aufrufe laufen in einen Timeout.

Quellen

Äthiopien

Eine Filterung findet statt. Betroffen sind in erster Linie Webseiten mit politischen Inhalten. Beispielsweise die Webseiten der Opposition oder Nachrichtenseiten, die über Äthiopien berichten. Viele Blogs sind ebenfalls nicht zugänglich - blogspot.com wird vollständig geblockt. Ebenfalls geblockt wird die Skype-Webseite. Die Skype-Software funktioniert in der Regel jedoch ohne Einschränkungen (auch wenn die Nutzung von VOIP-Diensten verboten ist).

Allgemein sind die Filterkriterien uneinheitlich und undurchsichtig. Dies ist vermutlich auf mangelnde Fachkenntnis zurückzuführen. Eine Stoppseite wird nicht angezeigt. Suchanfragen landen einfach im timeout. Es wird einfach die IP-Adresse der jeweiligen Seite blockiert.

Internetcafes müssen sich bei einer staatlichen Behörde registrieren und die Namen und Adressen ihrer Kunden mitschreiben. Diese Daten werden direkt an die Polizei weitergegeben. Wenn ein Betreiber eines Internetcafes dabei nicht mitmacht, droht ihm eine Gefängnisstrafe.

Quellen

Australien

About half of the sites on the list were not related to child porn and included a slew of online poker sites, YouTube links, regular gay and straight porn sites, Wikipedia entries, euthanasia sites, websites of fringe religions such as satanic sites, fetish sites, Christian sites, the website of a tour operator and even a Queensland dentist.

Mittlerweile favorisiert Australien das „chinesische Modell“. Nutzer sollen eine spezielle Software auf ihren Rechner installieren.

Quellen

Ägypten

In der Liste der 13 Internetfeinde 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Abgesehen von einigen Seiten in Verbindung mit der Muslimbruderschaftsbewegung gibt es wenig Online-Filterung in Ägypten. Aber Präsident Hosni Mubarak, der seit 1981 an der Macht ist, zeigt ein extrem beunruhigenden Autoritarismus in Bezug auf das Internet. Drei Blogger wurden im Juni 2006 festgenommen und für zwei bis drei Monate festgehalten wegen des Aufrufs zu demokratischen Reformen. Andere wurden drangsaliert, so wie der koptische Blogger Hela Hemi Botros, der unter dem Druck der Polizei gezwungen wurde, seinen Blog im August zu schließen. Schließlich hat ein Verwaltungsgericht des Staatsrats kürzlich beschlossen, dass der Staat jede beliebige Internetseite blockieren oder vorübergehend sperren oder ganz schließen kann, welche wahrscheinlich eine Gefahr für die „nationale Sicherheit“ darstellt. Dies könnte den Weg für umfangreiche Internetzensur frei machen.

Bahrain

  • Umleitung auf Seite, die auf Englisch und Arabisch erklärt, dass die gewünschte Seite im Königreich nicht genehmigt ist.
  • Man spricht nicht vom Emir

2005: 15 Tage Untersuchungshaft für einen Blogger wegen der Veröffentlichung eines Fotos der Sohnes des Emirs beim Aufsäbeln einer Champagnerflasche bei der Zieleinfahrt der Formel 1

  • Januar 2009: Dekret zum Säubern des Netzes von Elementen „gegen seine Kultur“ (Pornographie, Angriffe gegen die Religion)
  • seitdem ist das Netz im ganzen Königreich paralysiert
  • etwa 40% der Seiten unzugänglich, einschließlich Werbung, Kochblogs, Google-Translate und technischer Seiten
  • schiitische Seiten und Blogs im sunnitischen Königreich komplett gesperrt
  • ausländische Unternehmen beschweren sich: sie können nicht mehr arbeiten
  • Was ist passiert? - klassischer Fall: Regierung und Provider überfordert mit der Leistungsfähigkeit der Filtersoftware

Belgien

Belize

Das Land blockiert Google Talk, den MSN Messenger und noch andere Dienste zum Austausch kurzer Nachrichten.

Birma

Burma

Myanmar

In der Liste der 13 Internetfeinde von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Die Internetpolitik der burmesischen Regierung ist sogar weit repressiver als die ihrer chinesischen und vietnamesischen Nachbarn. Die Militärjunta filtert unzweifelhaft oppositionelle Internetseiten. Sie wirft ein genaues Auge auf Internetcafés, in denen die Computer automatisch alle fünf Minuten Bildschirmkopien anfertigen, um die Benutzeraktivitäten zu überwachen. Der Staat zielte im Juni auf Internet-Telefonie und Chat-Dienste ab und blockierte zum Beispiel Googles Gtalk. Mit zweierlei Ziel: zum einen, um den profitablen Langstreckentelekommunikationsmarkt zu verteidigen, der von staatlichen Unternehmen kontrolliert wird, zum anderen, um Cyberdissidenten davon abzuhalten, Kommunikationswege zu nutzen, die schwer überwachbar sind.
  • Verbindung zwischen nationalem und internationalem Netz während der Demonstrationen 2007 einfach abgeklemmt

Beispiele

Im Vortrag „Eine Zensur findet statt“ auf den Datenspuren erwähnte jemand, dass in Burma der Internetzugang 1500 US-$ und pro Gigabyte 30 US$ Kosten anfallen.

China

  • 404 ohne Erklärung

Infos

Methoden

  • offizielle Wortwahl: „Harmonisierung“
    • seit der Entscheidung der kommunistischen Regierung 2007, eine „harmonische Gesellschaft“ zu errichten
    • das Netz wird nicht „zensiert“ sondern „harminisiert“
    • man sagt: „Ich wurde harmonisiert.“
  • DPI
  • Blockierung von
    • VOIP-Verbindungen mit dem Ausland (obwohl Skype zu funktionieren scheint)
    • Videoportalen wie YouTube
    • diverse Blog- und Fotoseiten
  • Worte werden von Robots automatisch durch Sternchen oder einen Zwischenraum ersetzt oder nach Veröffentlichung gelöscht
Jiang Zemin, Tiananmen, Sex (性), Tibet (西藏), Falun gong [verbotene religiöse Bewegung], Playboy (浪子), fuck (操), Mehrparteiensystem, Unabhängigkeit (自主) Taïwan (中华民国), Polizei (警察), Schlampe (母狗), Korruption (腐化), Folter (刑讯,拷问), Staatsfonds (?, „fonds publics“ im Original 公款), Anus (肛门), Jesus Christus (耶稣 基督), Aufruhr/Aufstände (动乱,变乱,叛乱,暴乱,反叛,暴动), Flugkatastrophe, 89, Tyrannei (专制,专制统治,专政), Nordkorea (朝鲜), Hoden (睾,睾丸,阴囊), Diktatur (专制,专政,独裁,独裁政治,独裁统治), Tauben (家鸽,聋子,鸽子), Timeshare, Strafanstalt (监狱,监牢), Voice of America, BH (乳罩,胸衣), Finanzen in Genf, Scheiße (屎,该死!,他妈的,大便,糞便)
  • Internetpolizei
    • kritische Beiträge in Internetforen, Blogs und größeren Portalen wie „Sohu“ und „Sina“ werden gewöhnlich innerhalb von Minuten gelöscht
    • 2005: Abteilungen der Provinz- und Kommunalregierungen beginnen, aus den Polizei- und Propagandaabteilungen Teams von Internetkommentatoren zu rekrutieren und ihnen Kurse in Marxismus, Propagandatechniken und Internet zu erteilen
    • lenken Diskussionen in öffentlichen Foren von politisch sensiblen Themen weg
    • posten anonym oder unter falschem Namen
    • „50-Cent-Gang“
      • zahlreiche Anonyme, die in Internetforen für einen halben Juan (5 Cent = 1 U-Bahn-Ticket) positive Beiträge über die Regierung schreiben
      • leicht daran zu erkennen, dass sie kurz nach dem Accountanlegen gleich 50 Beiträge posten oder so transparente Pseudonyme wählen wie „Harmonisierung am Morgen“ oder „Harmonisierung der Geranien“
    • löschen antikommunistische Kommentare und posten Pro-Regierungs-Einträge
    • Zahlung von Prämien für Pornoseiten (100–1000 Euro)
    • Jingjing und Chacha
      • Namen: Wortspiel zum chinesischen Wort für Polizei
      • Kartoonmaskottchen der Internetüberwachungsdivision des Öffentlichen Sicherheitsbüros in Shenzhen
      • benutzt unter anderem, um die chinesischen Internauten darüber zu informieren, was im chinesischen Internet zu lesen oder schreiben illegal ist und was nicht
      • Direktor der Shenzhen Internet Polizei: “[wir veröffentlichten] das Bild der Internetpolizei in Form eines Kartoons[…], um alle Internetnutzer wissen zu lassen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist [und dass] die Internetpolizei die Ordnung bei allem Onlineverhalten aufrecht erhalten wird.“
      • Zweck ist eher, die Benutzer durch die offene Aufforderung zu „selbstregulierendem Online-Verhalten“ einzuschüchtern (Selbstzensur)
      • im August 2007 kündigte die Pekinger Polizei eine ähnliche Kampagne mit animierten Beamten an: Jede halbe Stunde erscheinen sie auf den Top 13 der chinesischen Internetportale und zeigen Informationen über Internetgesetze und -verhalten an.
Die Shenzhen Polizei plant, die Bilder der zwei Figuren auf den Hauptseiten aller Shenzhen Webseiten und Forenzu plazieren und so eine „Online-Polizeipräsenz“ zu schaffenm die hilft, die Bürger daran zu erinnern, ihr eigenes Verhalten im Hinblick auf die Gesetze zu beobachten, so wie dies herkömmliche Polizeipräsenz in der realen Welt tut. Ein Klick auf die Bilder leitet den Benutzer zum persönlichen Webspace einer der Figuren, wo der chinesische Internetbenutzer mehr über Gesetze und Regulierungen erfahren kann, über die neuesten Internetregeln auf dem Laufenden bleibt sowie Fragen an Jingjing und Chacha stellen kann - entweder über deren Blogs oder live über den Instant Messaging Service Tencent QQ. Zusätzlich zu zensurbezogenen Angelegenheiten behandeln sie Fälle von Computerviren, Computerkriminalität und ähnliche Dinge. Im Januar 2006 waren sechs Polizeibeamte dafür im Dienst.
  • mitm Holy shit I caught 1. — Jens Kubieziel 2009/06/24 02:08
  • Überwachung des Internetzugangs einzelner Personen
  • Projekt „Goldenes Schutzschild“
    • zur Errichtung eines Kommunikationsnetzwerkes und eines Computerinformationssystems zur Verbesserung der Möglichkeiten und der Effizienz der Polizei
    • 1. Teil: 1998-2006, 2. Teil: 2006-2008
    • 1. Teil: 650 Millionen €
    • 30'000 Polizisten in das Projekt eingebunden
    • Spitzname „Great Firewall of China“
    • IP-Sperrung durch Firewalls und Proxy-Server an den Internetgateways
    • keine systematische Analyse von Inhalten, da technisch nicht realisierbar
    • selektives DNS-Poisonning, wenn bestimmte Seiten abgerufen werden
    • hat Löcher
  • Jugendbegleitprojekt „Grüner Damm“
    • ab 1. Juli 2009 Verkauf neuer Rechner nur noch mit vorinstallierter „Grüner Damm“-Filtersoftware
    • Eventuell neuer Name „Blue Shield“, RSF: Is China imposing more powerful version of Green Dam, called Blue Shield?
    • offizielles Ziel: „eine grüne, gesunde und harmonische Online-Umwelt zu schaffen und die Effekte auf sowie das Vergiften der Jugendlichen Gedanken durch schädliche Informationen im Internet
    • „einziger“ Zweck: Pornographiefilter, erweiterbar
    • automatische Download einer geheimen Liste zensierter Seiten von einer Online-Datenbank
    • sammelt private Nutzerdaten (z.B. angewählte blockierte Seiten)
    • aktueller Filter enthält 85% politische Schlüsselworte und nur 15% Pronografie-bezogene
    • Unblocking von Seiten oder Deinstallation der Software möglich
    • Suchbegrifffilterung nach Ermessen des Benutzers
    • >70% Ablehnung in der chinesischen Internetgemeinde
    • daraufhin erteilte das Publicity Department des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei eine Anweisung an
      • Chinesische Medien, die Veröffentlichung infragestellender oder kritischer Meinungen zu stoppen
      • Online-Foren, „anstößige Reden über das Thema“ umgehend zu blockieren oder zu sperren
    • nur noch für Schulen, Internetcafes und andere öffentliche Computer obligatorisch
    • kostenlos
    • "Grüner Damm"-Girl (Karikatur)
    • Bildfilter nach Hautfarbe (gelb, kein schwarz oder rot), kombiniert mit Gesichtserkennung
    • filtert auch sowas oder sowas und sogar … Politiker der chinesischen kommunistischen Partei!
    • nur auf MS x86
    • inkompatibel mit Firefox
    • zahlreiche Sicherheitslücken
      • unverschlüsselte Kommunikation zum Server
      • MD5 des Masterpassworts in Textdatei (C:\Windows\System32\kwpwf.dll) und dadurch beliebig überschreibbar
      • Buffer Overflows
      • Einschleusen und Ausführen von Code während des Updates
      • Sicherheitsexperten Empfehlen die Deinstallation schon aus Sicherheitsgründen
      • Kontrolle des Rechners seitens der Softwarehersteller oder Dritter durch automatische Updatefunktion
      • DamBurst: „Dam Burst is a simple utility that allows an unprivileged user to disable the censorship functionality of the Green Dam Youth Escort software.“
    • Plagiat
  • deaktivieren der Schlüsselwortsuche für bestimmte Begriffe
  • Filtern oder Editieren(!) von E-Mails mit bestimmten Begriffen (während der Urumqi-Aufstände)
  • Servershutdown „zur Wartung“ aus Anlass des 20. Jahrestages des Massakers auf dem Platz des himmlischen Friedens (ironisch als „Internetwartungstag“ bezeichnet)
  • keine systematische Inhaltskontrolle im Internet, da technisch zu aufwändig

Geschichte

  • 1997: neue Regulierungsgesetze für „Diffamierung der Regierung“, „Spaltung der Nation“ und „Lecken von Staatsgeheimnissen“
  • Projekt „Goldenes Schutzschild“: Start 1998, Einsatz ab 2003, Überprüfung durch nationale Inspektion 2006
  • September 2000: erste Einschränkungen für Internet-Content-Provider
  • zunächst unkoordiniertes Sperren von Seiten, meist ad-hoc - einige Seiten blockiert, ähnliche aber nicht, in der einen Stadt, in der anderen nicht
  • zeitweise Aufhebung der Sperren zu besonderen Anlässen wie zum Beispiel
    • der New York Times, als ein Reporter in einem privaten Interview mit Jian Zemin explizit nach der Sperrung der Seiten fragte, worauf er antwortete, er werde sich das ansehen
    • CNN, NBC und der Washington Post während des APEC-Gipfels (Asia-Pacific Economic Cooperation)
  • 2008 Olympia
  • 2009 „Grüner Damm“

Rechtliches

  • Management Regulierungen, verabschiedet vom Staatsrat am 11. Dezember 1997: Keine Institution und kein Individuum darf das Internet nutzen um folgende Arten von Informationen zu schaffen, reproduzieren, erlangen oder übertragen:
 1. Anstiftung zum Widerstand oder dem Bruch der Verfassung, von Gesetzen oder administrativen Regulierungen
 2. Anstiftung zum Sturz der Regierung oder des sozialistischen Systems
 3. Anstiftung zur Spaltung des Landes zum Schaden der nationalen Einheit
 4. Anstiftung zum Hass oder der Diskriminierung zwischen den Nationen oder Schaden der Einheit der Nationen
 5. Verfälschung oder Verzerrung der Wahrheit, Verbreitung von Gerüchten, Zerstörung der Gesellschaftsordnung
 6. Förderung von feudalem Aberglauben, sexuell suggestivem Material, Glücksspiel, Gewalt oder Mord
 7. Terrorismus oder Anstiftung dritter zu kriminellen Machenschaften, öffentliche Beleidigung dritter Personen oder Verzerrung der Wahrheit zwecks Verleumdung
 8. Verletzung der Reputation von Staatsorganen
 9. anderweitige verfassungs- oder gesetzwidrige Aktivitäten bzw. solche, welche sich gegen administrative Regulierungen richten
  • keine Übersee-Links oder Übersee-Inhalte ohne vorherige Genehmigung
  • nur lizensierte Medien dürfen Nachrichten Online stellen
  • nicht lizensierte Seiten dürfen nur durch andere Medie schon veröffentlichte Nachrichten veröffentlichen
  • Content-Provider sind verantwortlich für die Absicherung der Rechtmäßigkeit der durch ihre Dienste verteilten Informationen
  • Offizielle haben Zugang zu jeglicher sensibler Information: IIS Provider müssen ihre Datensätze 60 Tage aufheben und nach Gesetz auf Anfrage den Behörden zur Verfügung stellen
  • IIS Provider sollen weder Informationen produzieren, reproduzieren, herausgeben noch verteilen, welche:
    • die nationale Sicherheit gefährdet
    • der Staatsehre abträglich ist
    • die soziale Stabilität oder staatliche Grundsätze gegenüber Religion unterminiert
    • anderweitig durch das Gesetz oder administrative Richtlinien verboten ist

Zensierte Inhalte

  • Falun Gong
  • Polizeigewalt
  • Rede-, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit
  • Demokratie
  • Obszönitäten, Pornografie
  • kriminelle Activitäten
  • Dalai Lama, einschließlich seiner Lehren
  • Internationale Tibetanische Unabhängigkeitsbewegung
  • Religion
  • politische Dissenten
  • Taiwanesische und Tibetanische Unabhängigkeit
  • Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens und das Massaker von 1989
  • politische Parteien, welche der regierenden kommunistischen kommunistischen Partei widersprechen
  • Vielzahl Anti-kommunistischer Bewegungen
  • Werkzeuge zur Umgehung der Zensur, Twitter-Meldung eines Aktivisten

Zensierte Seiten (Auswahl)

  • Voice of America
  • BBC News
  • Yahoo! Hong Kong
  • Chinesische Wikipedia
  • Livejournal
  • Facebook, Twitter und chinesische Alternativen (während der Urumqi-Aufstände)

Reporter ohne Grenzen

In der Liste der 13 Internetfeinde 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

China bleibt unzweifelhaft das fortschrittlichste Land in Sachen Internetfilterung. Der Staat überwacht sorgfältig die technologische Entwicklung, um abzusichern, dass sich kein neues Fenster der freien Meinungsäußerung auftut. Nachdem er anfangs auf Internetseiten und Chatforen abzielte, konzentriert er sich heutzutage auf Blogs und Videoportale- China hat nunmehr knapp 17 Millionen Blogger. Das ist eine enorme Anzahl, aber sehr wenige davon trauen sich, sensible Themen anzugehen, geschweige denn Regierungspolitik zu kritisieren. Erstens, weil Chinas Blogtools alle Filter einschließen, die „subversive“ Wortfolgen blockieren. Zweitens, weil auf die Unternehmen, welche diese Dienste unterhalten - sowohl chinesische als auch ausländische - durch den Staat Druck ausgeübt wird, Inhalte zu kontrollieren. Er beschäftigt Scharen von Moderatoren, um die von den Bloggern erzeugten Inhalte zu säubern. Schließlich ist in einem Land, in dem zur Zeit 52 Menschen im Gefängnis sitzen, weil sie sich Online zu frei geäußert haben, Selbstzensur offensichtlich an der Tagesordnung. Vor nur fünf Jahren dachten viele Leute, die chinesische Gesellschaft und Politik würden durch das Internet - ein augenscheinlich unkontrollierbares Medium - revolutioniert. Jetzt, mit dem wachsenden geopolitischen Einfluß Chinas, fragen sich die Leute das Gegenteil: ob das chinesische Internetmodell - basierend auf Zensur und Überwachung - nicht vielleicht eines Tages dem Rest der Welt aufgezwungen wird.

Dänemark

Stoppseite

(via Jacob Appelbaum)

Frankreich

Guatemala

Hongkong

Studenten bzw. Schüler wurden gebeten, sich positiv zum School Improvement Project zu äußern und Kommentare zu Regeln in der Schule sollen nicht zu kritisch sein. Andernfalls werden die Artikel nicht publiziert oder redigiert.

Quellen

Indien

Lage im Land

Das Land hat seit vielen Jahren eine Ausweispflicht für Besucher von Internetcafes. Weiterhin wird basierend auf dem indischen Information Technology Act von 2000 gegen pornografische Inhalte vorgegangen. Bei Yahoo und Flickr ist es nicht mehr möglich, die Funktion safe search auszuschalten. Eine Suche bei Bing nach sexuellen Inhalten ergibt die Meldung:

your country or region requires a strict Bing SafeSearch setting, which filters out results that might return adult content

Quellen

Irak

  • YouTube auf amerikanischen Militärbasen gesperrt
  • aber nicht im Internetcafé in Baghdad

Iran

  • Iranian Traffic Engineering—Auffälligkeiten beim Traffic des Iran
  • A Deeper Look at The Iranian Firewall—betroffenene Anwendungen
  • Die ONI hat Mitte Juni den Report zum Iran aktualisiert
  • Stoppseite im Iran
  • Die Infrastruktur wurde offensichtlich von europäischen Unternehmen geliefert:
    • Nokia Siemens Networks (NSN)
      • unter dem international anerkannten Konzept der gesetzmäßigen Überwachung („lawfull intercept“) im Kampf gegen Terrorismus, Kinderpornographie, Drogenhandel und andere Online-Kriminalität
      • “WSJ: Nokia, Siemens Help Iran Spy on Internet Users
      • Iran's Web Spying Aided By Western Technology
      • das von NSN im Iran eingerichtete Überwachungszentrum ist in der Lage, „alle Arten von Stimm- und Datenkommunikation zu überwachen und abzufangen“, laut einer Firmenbroschüre
      • ermöglicht der Regierung nicht nur die Blockierung sondern auch die Überwachung von Kommunikation, um Informationen über Individuen zu sammeln sowie zum Zwecke der Desinformation zu manipulieren
      • gekauft von Telecommunication Infrastructure Co., einem Teil des staatlichen Telekommunikationsmonopols
      • NSN bestreitet, DPI, Zensur oder Filter-Technologien an den Iran verkauft zu haben
    • Secure Computing Corp. (mittlerweile von McAffee Inc. aufgekauft)
  • DPI über einen zentralen Hub der Telecommunication Infrastructure Co., Teil des Telekommunikationsmonopols der Regierung: Alle internationalen Verbindungen des Landes gehen über diese Firma.
  • Einsatz der von Siemens-Nokia erworbenen DPI-Technologie während der Proteste nach der Präsidentschaftswahl vermutet. Anzeichen:
    • rund 1/10 des normalen Datendurchsatzes
    • Internet von Regierung nicht komplett blockiert
    • DPI-Charakteristiken bei Analyse des Datenverkehrs mit dem Ausland durch Marshal8e6 Inc., eine Internet-Security-Firma
  • Geschichte
    • erste Zensuransätze in den späten 90ern: Regierungslizenzen zum Bloggen (war schwer durchzusetzen)
    • Anfang 2001: Verpflichtung der Internetprovider zur Installation von Filtersystemen sowie dem Routen über ein regierungskontrolliertes Gateway
    • seitdem Blockierung von über 12 Millionen internationaler Seiten (Schätzung von „Reporter ohne Grenzen“)
    • zu den Präsidentschaftswahlen 2005: Internetabschaltung für einige Stunden, Cyber-Attacke vorgegeben
    • vor einigen Jahren: OpenNet-Initiative deckt Nutzung von Filtersoftware der US-amerikanischen Internetsecurity-Firma Secure Computing Corp. auf, ein Verstoß gegen das 1979 vehängte US-Handelsembargo gegen den Iran

In der Liste der 13 Internetfeinde von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es (seit der Präsidentschaftswahl wohl nicht mehr ganz aktuell):

Repression von Bloggern scheint 2006 abgenommen zu haben. Während 2006 etwa 20 inhaftiert wurden, ist momentan nur Arash Sigarchi im Gefängnis. Aber die Filterung des Internets ist angestiegen und der Iran rühmt sich heute, 10 Millionen „unmoralische“ Webseiten zu filtern. Meist zielt man auf pornographische Seiten, politische Seiten und solche, die von Religion handeln, ab. Aber seit Sommer 2006 konzentrieren sich die Zensoren auf Online-Veröffentlichungen über Frauenrechte. Kürzlich entschied die Regierung auch, Breitbandanschlüsse zu untersagen. Das könnte durch die Sorge erklärt werden, das qualitativ sehr schlechte iranische Netz nicht zu überanspruchen, aber es könnte auch vom Wunsch motiviert sein, das Herunterladen westlicher Kulturprodukte wie Filme und Musik zu verhindern.

Italien

Beim Besuch von Internetcafes wird über jeden Besucher Buch geführt, der Ausweis kopiert und das Surfverhalten protokolliert. Betreiber von Internetcafes brauchen eine polizeiliche Genehmigung.

Quellen

Israel

Lage im Land

Nach bisherigen Erkenntnissen findet keine Zensur im Internet statt. Im Juli 2009 gab es Bestrebungen Sperren einzuführen. Diese sollten Pornografie-, Gewalt- und Onlinespiele-Seiten umfassen. Diese Regelung wurde bereits von einer Komission abgelehnt und nicht in die Knesset eingebracht. Bei Tests im Land konnte die OpenNet Initiative keinerlei Filterung feststellen.

Stoppseite

Eine Stoppseite existiert aus obigen Gründen nicht. Daher gibt es hier nur einen Link zu Torservern in Israel.

Quellen

Jemen

Lage im Land

Jemen ist eines der Länder, die den Internetzugang sehr stark zensieren. Im Allgemeinen werden Pornographie und unerwünschte Inhalte gesperrt. Allerdings sind die Sperren abhängig vom Provider.

Die Einwohner können unter zwei ISP wählen: YemenNet und Y.net. Beide gehören zur staatlichen Public Telecommunication Corporation (PTC). Allerdings wird Y.net von France Telecom betreut und wird von den Einwohnern sehr wenig genutzt. Die Provider verbieten Dienste wie Video oder Audio, die das Netzwerk stark belasten. Allerdings betreffen diese Regeln nur Seiten, die sich innerhalb des Landes befinden. Seiten wie Youtube, Twitter und andere sind erreichbar. Außerdem ist es gesetzlich verboten, Nachrichten zu versenden, die moralisch, religiös oder politisch anstößig gewertet werden könnten.

Die ONI machte Tests des Netzwerks und stellte fest, dass Sperren unterschiedlich umgesetzt werden. YemenNet setzt offensichtlich ein Produkt von Blue Coat ein. Y.net setzt auf Websense und filtert alles, was mit Pornographie oder Sexualität zu tun hat sowie Seiten mit Anonymisierungs- und Umgehungswerkzeugen. Außerdem wird Voice-over-IP limitiert.

Beispiele

Die Seite Marebpress stellte fest, dass ihr Provider alle Dial-up-Nutzer sperrte. Nur DSL- und ISDN-Nutzer hatten Zugriff auf die Seite. Einige kritische Nachrichtenseiten sind seit Mai 2008 gesperrt. So zum Beispiel Yemenportal.net oder http://adenpress.com/Adenpress.

Nach den Angaben der Landesbewohner lässt sich die Zensur schon recht einfach mittels Google Translate oder ähnlichen Übersetzern umgehen.

Stoppseite

Stoppseite des Providers YemenNet Stoppseite des Providers Y.net

Quellen

Kasachstan

Lage im Land

Die Lage in Kasachstan ist nicht ganz eindeutig. Bisher passierte die Filterung auf der Ebene einzelner Provider. Zwischen einzelnen Providern gab es hinsichtlich der gefilterten Seiten Unterschiede, d.h. Seiten, die bei Provider A gesperrt waren, konnten Kunden des Providers B durchaus lesen. Mittlerweile nimmt die ONI an, dass die Filterung direkt im Backbone passiert. Dieser wird von dem ehemals staatlichen Provider Kazakhtelecom verwaltet.

Mittlerweile wurde vom Präsidenten ein Gesetz verabschiedet, welches Blogs und Chaträume zu Medien definiert und es erlaubt, diverse Webseiten zu sperren. Bisher ist LiveJournal gesperrt. Aber auch Twitter, Facebook und andere sollen folgen. Weiterhin sperrt das Land bisher ausschließlich systemkritische Seiten. Pornografie oder Seiten über Drogen sind frei abrufbar.

Beispiele

Das Wort „Wirtschaftskrise“ ist vom Präsidenten unerwünscht im Netz (siehe Medien in Kasachstan) und sollte daher tunlichst vermieden werden.

Wenn man als Kunde der staatlichen Telekom-Firma auf die Seite der Opposition gehen wollte, wurde auch eine Seite angezeigt. Das war jedoch ein Spiegel der Originalseite auf der „kritische Inhalte“ entfernt wurden. Mittlerweile gibt es die Praxis nicht mehr, sondern die Seite ist einfach gesperrt.

Stoppseite

Stoppseite in Kasachstan

Quellen

Kuba

In der Liste der 13 Internetfeinde von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Mit weniger als 2% der Bevölkerung Online ist Kuba eines der rückständigsten Internetländer. Eine im Oktober 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ durchgeführte Untersuchung enthüllte, dass die kubanische Regierung mehrere Hebel ansetzt, um abzusichern, dass diese Medium nicht in einem „konterrevolutionären“ Sinne gebraucht wird. Erstens, hat es mehr oder weniger verbotene private Internetanschlüsse. Um im Internet zu surfen oder nach seiner E-Mail zu sehen, müssen die Kubaner auf öffentliche Zugangspunkte wie Internetcafés, Universitäten und „Jugend Computer Clubs“ zurückgreifen, wo ihre Aktivitäten leichter zu überwachen sind. Zweitens haben alle Computer in Internetcafés und führenden Hotelketten von der kubanischen Polizei installierte Software, welche eine Warnmeldung auslöst, sobald „subversive“ Schlüsselworte entdeckt werden. Das Regime sichert auch ab, dass es keinen Internetzugang für Dissidenten und unabhängige Journalisten gibt, für die die Kommunikation mit Personen im Ausland zur Geduldsprobe wird. Schließlich baut die Regierung auch auf Selbstzensur. Man kann 20 Jahre Gefängnis für das Schreiben eines „konterrevolutionären“ Artikels für ausländische Internetseiten bekommen. Man kann sogar fünf Jahre allein für einen illegalen Zugang zum Internet bekommen. Wenige Internetbenutzer wagen es, das Risiko einzugehen, die staatliche Zensur herauszufordern.

Libanon

Das Länderprofil der ONI zu Libanon weist keine Filterung auf. Laut Jacob Appelbaum war zumindest die Webseite des Tor-Projekts 2009 gesperrt.

Sperrseite

Screenshot der blockierten Tor-Webseite Original bei Jacob Appelbaum

Malaysia

Die malaysische Regierung fordert Eltern auf, Filter auf den Rechnern ihrer Kinder zu installieren und sagen gleichzeitig, keine Pläne für eine zentrale Filterinfrastruktur zu haben. Jedoch wird eine Filtersoftware entwickelt. Diese soll ähnlich der Green-Dam-Software von China sein und sich gegen Kinderpornografie richten. Auch aus anderen Quellen sind keine Implementierungen oder Pläne bekannt. Die Regierung hat entsprechende Pläne mittlerweile dementiert bzw. zurückgerufen.

Es gibt sogar eine MSC Malaysia Bill of Guarantees von der Regierung. In der heißt es unter Punkt 7:

Ensure no Internet censorship.

Die Nachrichtenlage ist derzeit sehr schwankend. Mittlerweile gibt es doch wieder Pläne für Filterung des Netzes. Dafür soll eine Software angeschafft werden, die auf dem Gateway-Level arbeitet. Natürlich hat niemand vor, damit das Internet zu zensieren.

Quellen

Neuseeland

Lage im Land

Seit 2007 testet eine eine Abteilung zusammen mit diversen ISPs (TelstraClear, ihug, Watchdog und Maxnet) den Einsatz von Webfiltern. Das Digital Child Exploitation Filtering System soll den Staat 150.000 NZ-Dollar (etwa 70.000 €) kosten und kostenlos bei den Providern eingebaut werden. Insgesamt plant man die Sperrung von 7.000 Webseiten. Andere Dienste, wie E-Mail oder Filesharing, sind von der Filterung nicht betroffen. Das System ist momentan noch nicht umgesetzt und wird gerade diskutiert.

Am 1. Februar 2010 wurde das System live geschalten. Es gab mittlerweile Berichte, dass die Seiten Inforwars und Prisonplanet nicht erreichbar waren. Nach massiven Beschwerden wurden diese Sperre offenbar aufgehoben. Offiziell sprach man von technischen Schwierigkeiten.

Quellen

Niederlande

Nordkorea

Lage im Land

Nordkorea setzt eher auf ein landesweites Intranet, denn auf globales Internet. Es wird geschätzt, dass das Intranet aus dreißig Webseiten besteht. Der Zugriff auf diese Seiten wird von der Regierung stark überwacht. Die erreichbaren nordkoreanischen Server befinden sich im Ausland (China, Japan, Deutschland und USA). Die offizielle Top-Level-Domain .kp wurde Nordkorea im Jahr 2007 von der ICANN zugesprochen.

Der Wikipedia-Artikel zu Nordkorea schreibt:

Es ist anzunehmen, dass der Nomenklatura der Zugang zum globalen Internet gewährt wird. Etliche amtliche Stellen sowie Regierungsangestellte, Fremdenführer und Studenten, mit denen westliche Besucher sich unterhalten dürfen, haben E-Mail-Adressen bei Providern in China, die ein Nordkoreanisch-Chinesisches Gemeinschaftsunternehmen darstellen. Unter diesen sind sie auch aus dem Westen erreichbar, sofern der Absender zuvor bei offiziellen nordkoreanischen Stellen registriert wurde. Ausländische Organisationen und Privatleute können eine Internetleitung bei der deutschen Firma KCC Europe mieten, welche über Satellit Berlin mit Pjöngjang verbindet. DSL-Anschlüsse sind verfügbar, aber teuer und unzuverlässig.

Der Zugang für die Nomenklatura wird zu einem großen Teil von dem in Berlin ansässigen Korea Computer Center Europe per Satellit gestellt und ist nicht gefiltert. Aus Internet.com: Nordkorea stellt sein erstes Internet-Portal vor:

Vorgaben für die im Internet erreichbaren Inhalte seien ihm nicht gemacht worden, sagt Holtermann. Weder die Seiten von Amnesty International noch Pornographisches sind für Nordkoreaner gesperrt. Allerdings steht das Netz dennoch längst nicht jedermann zur Verfügung. Einen Zugang gewährt die nordkoreanische Telekom nur denen, die ohnehin ins Ausland telefonieren dürfen: also Botschaften, Firmen, Organisationen. „Mir ist kein Einzelnutzer bekannt“, sagt Holtermann. Ein Zugang über KCC kostet zudem jeden Monat das Vielfache eines Ingenieurgehalts, die Computer nicht eingerechnet.

Die Internet-Nutzer im Land hängen von chinesischen Providern ab und unterliegen damit auch dem chinesischen Zensursystem. Mittlerweile schmuggeln diverse Gruppen internetfähige Handys ins Land. Diese werden an die Einwohner auf dem Schwarzmarkt verkauft. Internetzensur im klassischen Sinne gibt nicht. Jedoch (aus Stern: Diktatur am Netz):

Die Nordkoreaner filtern nicht das Netz selbst, sondern diejenigen, die es nutzen dürfen …

In der Liste der 13 Internetfeinde 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Wie im letzten Jahr ist Nordkorea weiterhin das größte schwarze Loch im Internet. Nur wenige Offizielle sind in der Lage, über von China angemietete Verbindungen auf das Netz zuzugreifen. Der Domainname des Landes - .nk - wurde noch nicht eingeführt und die wenigen Webseiten der nordkoreanischen Regierung werden auf Servern in Japan oder Südkorea gehostet. Es ist schwer zu glauben, dass dies einfach die Konsequenz wirtschaftlicher Schwierigkeiten in einem Land ist, welches heute in der Lage ist, Atomsprengköpfe herzustellen. Die nordkoreanischen Journalisten, die Zuflucht in Südkorea gefunden haben, sind sehr aktiv im Internet, insbesondere auf der www.dailynk.com Website.

Beispiele

Stoppseite

Eine Stoppseite wie auch Torserver gibt es aus naheliegenden Gründen nicht im Land.

Quellen

Norwegen

Interessant ist in Norwegen vor allem die Umgehung der Sperren (siehe Heise-Meldung: Kinderporno-Sperren im internationalen Vergleich):

Erwähnenswert ist, dass nicht alle norwegischen Internetprovider das System einsetzen und selbst die Kunden des ersten Polizeipartners Telenor eine Hotline anrufen können, damit ihnen ein anderer DNS-Server zugeteilt werden kann.

Stoppseite kann unter http://kid.telenor.net/ abgerufen werden:

Oman

Lage im Land

Im Gegensatz zu den umliegenden Staaten zensiert der Oman wenig bis gar nicht. Hin und wieder kommt es vor, dass geheime Dokumente auf Webseiten veröffentlicht werden. In diesen Fällen wird die normale Gesetzgebung bemüht, um die Besitzer der Seiten zu bestrafen. Die sozialen Netzwerk-Seiten wie Flickr, YouTube oder MySpace waren bislang nicht Gegenstand von Sperrungen.

Allerdings findet seitens der Telefongesellschaft Omantel wahrscheinlich eine Art Zensur statt. Hin und wieder sind zufällige Seiten gesperrt. Es ist unklar, warum das passiert und sehr schwer, diese Seiten wieder vom Index zu löschen. Der Autor eines Blogs brauchte einen Monat, um seine Seite erreichbar zu machen.

In der Diskussion zum Vortrag bei den Datenspuren erzählte jemand, dass nur Port 80 (HTTP) und 25 (E-Mail, SMTP) erlaubt sind. Manchmal funktioniert auch Port 110 (Mailabruf über POP3). Er schaffte es nicht, VPN-Verbindungen zu starten.

Stoppseite

Stoppseite von Omantel

Quellen

Pakistan

Ruanda

Kurz bevor den Wahlen im Land wurden zwei regierungskritische Seiten verboten. Eine der Zeitungen, Umuvugizi, publizierte daraufhin online weiter und wird gesperrt. Ein Reporter der Zeitung wird von „Unbekannten“ erschossen.

Quellen

Rußland

Lage im Land

Das russische Kommunikationsministerium hat die Provider „gebeten“, negative Inhalte an öffentlichen Plätzen (Internetcafes etc.) zu sperren. Bisher finden sich derartige Sperren in Schulen. Weiterhin gibt es seit 2009 das Gesetz mit dem Namen „Defending children from information that may hurt their health and development“. Demnach müssen Nutzer ihr Alter nachweisen, bevor sie das Netz nutzen. Falls das nicht passiert, werden sie wie sechsjährige Kinder behandelt.

Der Provider Yota sperrt den Zugang zu allen Seiten, die vom Justivministrium als extremistsch markiert wurden. Dazu gehören unter anderem die Seiten des ehemaligen Schachweltmeisters Garry Kasparov, der nationalen bolschewistischen Partei und der Webseite von tschetschenischen Rebellen.

Quellen

Saudi-Arabien

  • Netzverbindung national ↔ international gefiltert

In der Liste der 13 Internetfeinde 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Saudi Arabien versteckt seine Online-Zensur nicht. Nicht wie in China, wo Webseiten-Blockierung als technische Probleme getarnt werden, sagen Saudi-Arabiens Filter den Internetnutzern klar, dass bestimmte Seiten verboten sind. Zensur konzentriert sich auf pornographischen Inhalt, zielt aber auch auf oppositionelle Internetseiten, israelische Veröffentlichungen oder Seiten über Homosexualität ab. Blogs stellen ebenfalls ein Problem für die saudischen Zensoren dar. Letztes Jahr versuchten sie, den Zufang zum größten Blog-Tool des Landes, blogger.com, komplett zu blockieren. Aber sie ruderten ein paar Tage später zurück und blocken nun nur Blogs, die als unakzeptabel befunden werden. Im Juni dieses Jahres zum Beispiel wurde das intime Tagebuch von „Saudi Eve“, einem jungen Mädchen, das es wagte über ihr Liebesleben zu sprechen und die Internetzensur zu kritisieren, zur Blacklist hinzugefügt.

Die libanesische Seite Sawtak Online ist wegen angeblichen sexuellen Inhalten gesperrt, während die saudische Seite Elaph erreichbar ist. (Quelle: The Angry Arab News Service vom 2010-05-28)

Südafrika

Südafrika will Pornoseiten sperren.

Quellen

Sudan

Lage im Land

Der Sudan gehört zu den Ländern, die ebenfalls stark auf die Filterung des Netzes setzen. Meist werden pornografische Angebote blockiert. Im Oktober 2009 versprach der Präsident des Landes die Sperren zu lockern.

Quellen

Syrien

  • TLD .il (Israel) komplett gesperrt
  • Pornoseiten dagegen OK

In der Liste der 13 Internetfeinde 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Syrien ist das größte Gefängnis für Cyberdissidenten im mittleren Osten, mit derzeit drei aufgrund ihrer Online-Kritik der Regierung verhafteten Personen. Sie werden systematisch gefoltert und unmenschlichen Bedingungen ausgesetzt. Die Regierung verbietet den Zugang zu arabischsprachigen Oppositionsseiten und Seiten über die kurdische Minderheit.

Thailand

Lage im Land

  • DNS-Poisoning: Anfrage BBC-Artikel landet bei lokalem Ministerium
  • nach Staatsstreich 2006 aktive Internetüberwachung durch die Polizei, Dissidenten werden mundtot gemacht
  • Zensur des Internets erfolgt durch das Ministerium für Information und Kommunikationstechnologie sowie die Königliche Thailändische Polizei in Zusammenarbeit mit den Telekommunikationsunternehmen
  • Armee soll Zensur überwachen

Stoppseite

Quellen

Tunesien

Lage im Land

  • Internetpionier in Afrika

Bill Gates: „Ich bin verblüfft von diesem Land!“

  • 2000 Zensur des Forums takriz.org (in etwa: „nase-voll.org“)
  • Im selben Jahr: Zouhair Yahyaoui, erster Cyberdissident in Internetcafé festgenommen und zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt, weil er auf seiner Seite folgende Umfrage gestartet hat: „Ist Tunesien ein Königreich, eine Republik, ein Zoo oder ein Gefängnis?“
  • http://voila.fr gesperrt
  • gefälschte 404: Firefox-Logo auch bei Internetexploder oder umgekehrt
  • geflügeltes Wort: „Eine getarnte 404“ - in Anspielung auf den Peugeot_404 - und die Internauten rufen im Chor „Und der Fahrer heißt Ammar!“, „Ammar“ wie der erste Buchstabe in ATI, Agence Tunisienne de l'Internet, der tunesischen Internetagentur (dem tunesischen Innenministerium unterstellt)
  • Proteste gegen Sperren (Quelle: GVO: Anti-censorship movement in Tunisia: creativity, courage and hope! vom 2010-05-27)

In der Liste der 13 Internetfeinde 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Im Jahre 2005 hatte Tunesien die Ehre, den Weltgipfel über die Informationsgesellschaft (World Summit on Information Society, WSIS) zu beherbergen, eine große UN-Veranstaltung über die Zukunft des Internets. Jedoch ist Präsident Zine el Abidine Ben Ali’s Internetpolitik eine der repressivsten in der Welt. Alle Internetcafés sind vom Staat kontrolliert. Sie filtern Webinhalte und stehen unter strenger Polizeiüberwachung. Es ist zum Beispiel unmöglich, die „Reporter ohne Grenzen“-Webseite vom tunesischen Inland aus zu erreichen. Auch drangsalieren die Sicherheitsdienste beständig unabhängige Blogger und Autoren von Oppositionsseiten, um sicherzustellen, dass die Selbstzensur die Oberhand gewinnt. Ein Cyber-Dissident, Mohammed Abbou, ist seit März 2005 inhaftiert wegen der Kritik am Präsidenten in einem Online-Newsletter.

Beispiele

Üblicherweise werden Mailinhalte von Webmailnutzern (GMail, Hotmail usw.) durch unzulängliche Aussagen ersetzt. Die Originalnachricht wird gelöscht. Falls unerwünschte E-Mails verschickt werden, so sieht es für die Nutzer so aus, als ob diese versandt sind. Aber sie kommen nie an. Was die genauen Kriterien für diese „Sperren“ sind, ist unbekannt. Man nimmt an, dass bestimmte Absender- oder Empfängeradressen betroffen sind.

Der Kandidat bei der kommenden Wahl behauptet, dass seine Kampagne durch Zensur behindert wird. Seine Nachrichten werden als gefährlich für die laufende Regierung eingestuft und behindert. Nach dem Ausgang der Wahl wurde die Webseite von Al-Jazeera gesperrt. Wahrscheinlich befürchtete die Regierung kritische Berichte.

Stoppseite

Stoppseite des Providers Topnet in Tunesien

Quellen

Turkmenistan

In der Liste der 13 Internetfeinde 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Mit weniger als einem Prozent der Bevölkerung online ist dieses Land eines der am schlechtesten angebundenen Länder. President Separmurad Nyazov ist ein zentralasiatischer Kim Jong-Il, der eine totale Kontrolle über die Medien ausübt. Nicht nur ist das turkmenische Internet zensiert, es ist auch verbotenes Territorium für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung.

Türkei

Lage im Land

Türkei hat ein relativ stark ausgebautes Filtersystem. Seit November 2007 sind etwa 6.000 Webseiten gesperrt. Prominente Vertreter sind Youtube, Indymedia, Wordpress und andere. Meist ist die Begründung hierfür der Tatbestand der Beleidigung. So wurde bei Youtube ein Video gepostet, welches Atatürk verhöhnt. Im Juli 2009 entschied ein Gericht in Denizli, dass auch der Zugang zu Google Sites gesperrt wird.

Im Juni 2010 wurde bekannt, dass in der Türkei ein Großteil der Google-Dienste gesperrt sind.

Im April 2011 wurde eine Liste mit 138 gesperrten Begriffen bekannt. Diese Liste scheint nicht konsistent zur aktuellen Gesetzgebung zu sein.

Beispiele

Die Sperren können offensichtlich einfach umgangen werden. Denn Youtube ist die drittmeist besuchte Seite im Land und auch der Premierminister Erdogan gibt vor der Presse Hinweise, wie die Sperren umgangen werden können. Die Seite Bianet bietet Informationen zu Zensur im Lande sowie zu anderen Repressionsmaßnahmen.

Der türkische Außenminister Davutoğlu sagt (Meldung bei Hürriyet):

There is no censorship in Turkey.

Stoppseite

Stoppseite bei Turktelekom

Quellen

Ukraine

Julia Timoschenko, gegewärtige Premierministerin, verspricht, keine Zensur im Land zu erlauben:

Firstly, I want to say that I will never allow censorship, and there will be nothing like that in Ukraine.

Quellen

* Kyivpost: Tymoshenko to prevent censorship (abgerufen am 2009-10-01) * Isria: Ukraine - President sure there is no censorship in Ukraine (abgerufen 2010-08-19)

USA

Das U.S. Marine Corps hat alle Social-Networking-Seiten, wie Twitter, Facebook usw. für deren Soldaten gesperrt.

Quellen

* http://news.google.de/news?pz=1&ned=de&hl=en&cf=all&ncl=dM1lPHZGzOqrX3MRO9g0YGGDgirMM Einträge bei Google News, die die U.S. Marines erwähnen

Usbekistan

In der Liste der 13 Internetfeinde 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Offizielle Zensur scheint sogar noch härter geworden zu sein seit dem blutigen Vorgehen bei den Pro-Demokratie-Protesten in Andidjan im Mai 2005. Die eiserne Hand der Regierung, geführt von Präsident Islam Karimov, blockiert den Zugang zu den meisten unabhängigen Webseiten über Usbekisten, welche für gewöhnlich auf russischen Servern gehostet werden, und zu Webseiten von Nichtregierungsorganisationen, die Menschenrechtsverletzungen kritisieren.

Vereinigte Arabische Emirate

Lage im Land

In den VAE erfolgt eine starke Zensur des Internet. Neben Seiten mit erotischen oder pornografischen Inhalten werden auch Webseiten für Verabredungen (Dating), Onlinespiele sowie Seiten über die Benutzung von Alkohol und Drogen gesperrt.

Es gibt zwei Provider, Etisalat (siehe auch Etisalat) und du (siehe Emirates Integrated Telecommunications Company. Beide filtern den Internetzugang gleich von welchem Zugang in ähnlichem Maß. Neben den oben genannten Seiten werden weiterhin Seiten mit Umgehungswerkzeugen und Anonymisierern gesperrt sowie alle Domains der TLD .il und auch Verweise, die IP-Adressen beinhalten. Letzteres ist offensichtlich mehr ein Ausdruck des Missfallens. Denn israelische Webseiten mit anderer Endung können ohne Probleme aufgerufen werden. Seit November 2009 scheint diese Sperre aufgehoben zu sein. Daneben blockiert oder drosselt du VoIP-Verbindungen. Etisalat lässt Zugriff auf die Webseite von Skype nicht zu. Im Mai 2009 wurden Pläne bekannt, dass 500 Suchausdrücke gesperrt werden sollen. Diese führen in der Regel auf kritische Webseiten.

Die Sperre kann mit einem klassischen VPN umgangen werden. Alle weitergehenden Maßnahmen funktionieren ebenfalls. Weiterhin sind nach dem Artikel in der deutschen Wikipedia große Unternehmen und Universitäten von der Sperre ausgenommen. Ein Zugang bei den betreffenden Teilnehmern befreit also auch von Zensur. In manchen Fällen dürfen die Nutzer Feedback zu den Sperrungen geben.

Die Provider setzen wahrscheinlich Smartfilter (siehe Software) von McAffee ein. Der Führer des Landes, Scheich Mohammed bin Rashin Al Maktoum, sagte, dass es in den VAE keine Zensur gibt.

Stoppseiten

Liste mit Tor-Knoten in den VAE

Die Figur auf der gelben Stoppseite ist Um Saeed, eine Figur aus Freej.

Quellen

Vietnam

In der Liste der 13 Internetfeinde 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Die vietnamesische Regierung verhandelt ihre Zulassung zur Welthandelsorganisation und ist in der unangenehmen Situation, von der internationalen Gemeinschaft unter Druck gesetzt zu werden. Anders als das benachbarte China ist es unfähig, die Forderungen ausländischer Diplomaten völlig zu ignorieren. Es scheint deshalb dazu zu neigen, seine Kontrollen über Nachrichten und Informationen aufzuweichen und zögert, hart gegen Dissidenten vorzugehen. Verschiedene Cyber-Dissidenten, der berühmteste davon war Pham Hong Son, wurden 2005 und 2006 freigelassen. Diese relative Nachsicht scheint neues Leben in die vietnamesische Pro-Demokratie-Bewegung gehaucht zu haben, welche bewundernswerten Nutzen aus dem Internet macht, um Nachrichten aus unabhängigen Quellen zu organisieren und an private Haushalte zu verteilen. Eine Gruppe, die sich selbst „8406“ nennt, hat im Sommer 2006 sogar eine Online-Petition auf den Weg gebracht, die von hunderten Menschen mit ihrem realen Namen unterzeichnet wurde und die Regierung zu politischen Reformen aufrief. Diese Nutzung des Internets durch junge Demokraten alarmierte die Regierung, die immernoch häufig bereit ist, Gewalt anzuwenden, um diese Cyber-Dissidenten zur Ruhe zu bringen. Zen Personen sind dieses Jahr (2006) inhaftiert worden für das, was sie im Internet gesagt haben. Vier davon werden immernoch festgehalten.

Vietnam überwacht und verhaftet Blogger. Weiterhin scheint die Regierung Webseiten von Dissidenten in verschiedener Weise auszuschalten. Dabei gehen sie sogar soweit, dass sie Trojaner getarnt als Tastaturtreiber ausliefern, um die Rechner überwachen zu können. Andererseits versuchen die Vietnamesen mit NoFirewall Informationen in vietnamesisch zu streuen.

Beispiele

Ende 2009 gab es Berichte, dass Facebook in Vietnam gesperrt wurde. Nach den Veröffentlichungen wurden die Techniker des ISP angewiesen, entsprechende Sperren einzurichten.

Das Land hat ein Gesetz verabschiedet, das Betreiber von Internet-Cafes verpflichtet, den Internetverkehr zu überwachen. Dies wird durch eine spezielle Überwachungssoftware erreicht. Die Regierung soll Zugriff darauf erhalten können und jedermanns Zugriff beobachten können.

Quellen

Weißrußland

In der Liste der 13 Internetfeinde 2006 von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es:

Die Regierung hat ein Monopol auf Telekommunikation und zögert nicht, den Zugang zu oppositionellen Internetseiten zu blockieren, wenn sie sich dazu genötigt sieht, insbesondere in Wahlkampfzeiten. Unabhängige Online-Veröffentlichungen werden ebenfalls oft gehackt. Im März 2006 zum Beispiel verschwanden verschiedene dem Präsidenten Alexander Lukaschenko gegenüber kritische Seiten auf mysteriöse Art und Weise für mehrere Tage aus dem Netz.

Im Dezember 2009 wurde ein Erlass bekannt. Es trägt den Titel „б мерах па ўдасканальванні выкарыстання нацыянальнага сегмента глабальнай кампутарнай сеткі Інтэрнэт“ (deutsch etwa: Maßnahmen zur Verbesserung des Internet-Segments). Darin wird die Freiheit im Internet signifikant eingeschränkt und Zensurmaßnahmen verfestigt.

Statistik

Hier hätte ich gern einige Korrelationen zwischen Ausmaß der Zensurmaßnahmen und Faktoren für Demokratie/Diktatur.

Zensur umgehen

>Ein Geschäftsmann, der Anti-Zensur-Software auf der Straße verkaufte, wurde gewarnt, nach Polizisten Ausschau zu halten, aber er gab zu, selbst Polizist zu sein. „Diese ironische Szene ist nicht ungewöhnlich in China“, sagt Chen, „das passier in anderen Städten auch.“

Informationen bei anderen Seiten

Fazit

  • Gefiltert wird schon fast überall.
  • Die Bandbreite an Zensurmethoden ist groß.
  • Es gibt neben den Interessen politischer Natur auch zahlreiche wirtschaftliche Interessen.
 
zensur.txt · Zuletzt geändert: 2011/05/09 00:50 von Jens Kubieziel
 
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